Berlins Datenschutzbeauftragte geht

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk gibt ihr Amt ab. Sie stehe für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung, teilte Smoltczyk am Donnerstag mit. Smoltzcyk war am 28. Januar 2016 vom Abgeordnetenhaus für fünf Jahre (sehr knapp) gewählt worden. Die Amtszeit kann normalerweise verlängert werden.

„Meine Amtszeit war geprägt von großen Umbrüchen im Datenschutz und in der Gesellschaft, angefangen vom Inkrafttreten und Wirksamwerden der europäischen Datenschutz-Grundverordnung bis hin zur andauernden Corona-Pandemie mit ihren immensen Auswirkungen auf unser aller Zusammenleben”, sagte die Datenschutzbeauftragte. Ihre Bilanz: Es sei eine herausfordernde Zeit gewesen.

Unklar ist, wann Smoltczyks Nachfolger:in das Amt antreten wird. Ausgelaufen war die Stelle bereits im Januar, eine Verlängerung ist maximal neun Monate lang möglich. In Koalitionskreisen heißt es, die Personalie soll bis zur Sommerpause geklärt sein.